Hurra! Es ist Frühling in Europa

Ein schöner Frühlingstag macht gute Laune und bläst die trüben Aussichten von der Seele.
Am Samstag feierte die europäische Idee ihren 60. Geburtstag und zu meiner Freude gab es bei den Festlichkeiten in Rom auch einen kleinen Anlass mehr für eine hoffnungsvolle Zukunft. Die verbliebenden Regierungschefs der 27. EU-Mitglieder konnten sich auf die Grundzüge einer erhaltenswerten Idee verständigen und unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung. Außerdem, und sogar in London gab es viele Bürger die sich der guten Stimmung angeschlossen hatten und an zahlreichen Orten für Europa demonstrierten. Es ist ein gutes Zeichen für die Politiker sich stärker aktiv für Europa zu engagieren.

Auch am heutigen Sonntag gab es wieder viele europafreundliche Veranstaltungen. In einem meiner letzten Posts hatte ich die Initiative kleiner Fünf vorgestellt, die sich mit demokratischen Mitteln dafür einsetzt, dass die populistische A** politisch unter 5% bleibt, was sie dann aus den Parlamenten heraushalten würde. Heute möchte ich eine weitere sehr schöne Initiative vorstellen, sie hat eine stärkere Ausrichtung auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der europäischen Idee. Ihr Name ist pulseofeurope.com!

Und an diesem Abend gab es noch eine Winzigkeit zu Feiern. Auch im Saarland hat sich die pro-europäische Tendenz gefestigt. Die Wahlbeteiligung stieg bei allerbestem Wetter auf knapp unter 70% und die rechtshängende Saarland-A** kam zwar leider in den Landtag, erreichte aber mit knapp 6,2% ein Ergebnis deutlich unter den angestrebten Zielen und blieben somit deutlich unter den 2-stelligen Erwartungen ihrer Anhänger.

Bin mal gespannt, was die Frau F. P. in der kommenden Woche dazu zu erzählen hat und vor allem wie die Landesverbände intern (und dann meistens ja auch öffentlich :-) )  damit umgehen.

Schöne Aussichten!

Kleiner Fünf!

Hier zunächst das wichtigste vorweg:

 https://www.kleinerfuenf.de/appell

 Es ist Zeit, dass wir uns für eine faire und weltoffene Zukunft stark machen. 

 Das ist ein starker Aufruf der Initiative Kleiner Fünf!, den ich bis auf Weiteres unterstützen werde.

Mehr oder weniger zufällig bin ich darauf gestoßen und ehrlich gesagt habe ich mich sogar darüber gefreut. Die Initiative Kleiner Fünf! verdient die breite Unterstützung differenziert denkender Menschen.

Was kann es demokratischeres geben, als mit dem Einsatz von Argumenten eine, aus meiner Sicht, bedenkliche, von Hass und Angst getriebene politische Strömung abzumildern. Durch Aufklärung und durch die Bereitschaft sich als Wegweiser auf den Irrwegen der A** anzubieten und dort herumirrenden Protestwählern von einer Wahlentscheidung gegen die A** zu überzeugen.

Wir sollten die Waagschale der Demokratie mit Würde füllen. Trump, Putin, Erdogan, Wilders, Le Pen, Strache, Orban, Duerte, Kaschisky und die anderen Populisten zeigen uns den hässlichen Nationalpopulismus. 


Siehe auch: 
https://www.bewegungsstiftung.de/aktuellefoerderung.html

Herzlichen Glückwunsch Europa!

Mittwoch 15. März 2017 - Die Wahl in den Niederlanden ist zu ende.

Dort hat sich nun gezeigt, dass Europa eine attraktive Idee ist und genug Strahlkraft entfalten kann, um die Europaskeptiker und Islamhasser um Geert Wilders (PVV) in die Schranken zu weisen. Wilders wollte stärkste Kraft werden, dies hat er nicht geschafft. Zwar wird  er wohl vermutlich ein paar Sitze hinzugewinnen, dennoch ist Wilders klar der gefühlte Verlierer. Die überzeugenden Gewinner des Abends sind die politischen Kräfte, die sich zu Europa bekennen.

Dies war eine Richtungswahl, die die europäische Demokratie gestärkt hat. Wenn es also um etwas geht, dann lassen sich die Befürworter der Demokratie mobilisieren und dann laufen die Demobilisierungsbemühungen der Populisten ins Leere! Der Wahlausgang in den Niederlanden ist ein gutes Statement für die Zukunft und verhilft Europa wieder zu mehr Anerkennung. Auch im Hinblick auf die politischen Entwicklungen an der europäischen Peripherie zeigt sich, dass die Idee der europäischen Wertegemeinschaft, der innere Zusammenhalt, nicht zu unterschätzen ist. Die vergifteten Köder der Nationalisten, Populisten und Protektionisten blieben auch diesmal wirkungslos.

Europa ist toll und macht Mut!

Fischergruß nur beim Angeln und Fischen!

Europa ist eben keine Gemeinschaft der Ja-Sager. Wie in allen sich weiter entwickelnden Gesellschaften ist die konstruktive Kritik ein probates Mittel, um seine Ansichten in die Diskussion einzubringen. Somit kann ein Europakritiker auch ein Freund der europäischen Idee sein. Die demokratische Version eines Kritikers kann man auch mit Kompromissen oder Überstimmungen der eigenen Idee leben, denn mit der Zeit werden sich weitere Chancen ergeben, die eigene Position voranzubringen. Gut Ding will eben Weile haben. Dies gilt auch für gute politische Konzepte. Die schrullige, vor allem aber nette alte Dame EU ist vielleicht etwas schwerhörig, aber sie ist nicht altersstarrsinnig.

Ich mag die Vorstellung der Kooperation. Ich mag die Vorstellung von Teammitgliedern, die gemeinschaftlich an einer Sache arbeiten und auch mal zur Seite treten, um einem Plan zu folgen, der dem Gemeinschaftsziel Vorrang vor dem Individualziel einräumt. Nur, wer glaubt im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein, der würde bei einer Niederlage zu Gewalt greifen oder die Scheidung einreichen. Und genau dort, bewegen sich die Europaskeptiker und Europagegner. Sie stellen Ihren Dekonstruktionswillen vor allen anderen Zielen. Die Populisten in den unterschiedlichsten Ländern greifen sich immer genau die europäischen Entscheidungen heraus, die ihrem Land "soviel" abverlangen und so der Entwicklung der eigenen Nation schaden.

Euroskeptiker und Eurogegner sehen nie das Gesamtbild Europas, die sich in der Idee einer gemeinsamen Europäischen Union verwirklicht hat. Sie sehen in der EU das Bürokratiemonster, die Diktatur der Verordnungen von Oben oder die Gängelung ohne demokratische Legitimation. Sie übersehen dabei, dass Europa unter dem Dach der EU Einfluss hat und über politisches und kulturelles Gewicht verfügt. Es kann sich gegen Russland, China, Indien und/oder die Vereinigten Staaten behaupten. Würden in Europa nur noch die Nationstaaten agieren, dann wäre der politische Einfluss selbst für Deutschland und Frankreich nur marginal. Die großen Volkswirtschaften sehen Europa zu Recht als einen starken Interessenverbund. In der Vergangenheit - zuletzt durch POTUS Donald Trump  - wird die EU als Konkurrent betrachtet. Wer die Konkurrenz ausschalten kann, der ist der Gewinner. Dahinter steckt die alte machiavellische Handlungsempfehlung "teile und herrsche".

So lassen sich die Ambitionen von Russland oder neuerdings von USA erklären, die von aussen auf die EU wirken. Der Marineschreiber( Le Pen), der wilde fliegende Holländer (Geert Wilders), und dem Fischer seine Frau (Frauke Petry) oder wie die europaskeptischen Nationalpopulisten / Nationalromantiker sonst noch heißen, verfolgen dagegen die Zerstörung der EU von Innen. Für Sie gilt "teile und beherrsche den eigenen Teil" und mit teilen meinen Sie nicht die humanistischen Werte Wohlstand, Gleichheit, Brüderlichkeit, Rechtstaatlichkeit. Wir dürfen Ihnen die äußeren Feinde, das Horrorgemälde, die äußere Bedrohung durch Flüchtlinge, Islam, Euro oder die sog. Eurokratie nicht glauben. Auch für diese Strategie gibt es Vorbilder in der Geschichte: Schaffe inneren Zusammenhalt durch äußere Feinde/Bedrohungen.

Ich für meinen Teil würde auf meiner Party die schrullige, vor allem aber nette, alte Dame EU lieber sehen, als den bösen Onkel mit seinem süßen, weißen "Nationalstaat-Kanninchen". Auf lange Sicht werden die Populisten das nutzlose Kanninchen schlachten und aus Gauland wird Grauland.

Angler und Fischergruß nur beim Angeln!


Fake Dreams:
Letzte Nacht erwachte ich schweißgebadet. Ein Alptraum hatte mich gebeutelt.
In diesem Traum ging es um seltsame Wesen, die in brustlangen-tarngrünen-Gummihosen gewandet waren. Sie hielten Schnüre an Stöckern ins Wasser. Ihr Blick war starr auf das Wasser gerichtet und dem gleich gewandeten Gesinnungsgenossen, der sich einen Platz unter Ihresgleichen suchte, würdigten Sie mit einem flüchtigen Blick und entliessen ein kurzes Petri Heil zur Erkennung.
Puh- es waren nur Angler.

Zur Ehrenrettung des Anglergrußes:
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Ist-wegen-Frauke-Petry-der-Anglergruss-in-Gefahr-id36975022.html
(Das nomen est omen ist wird am Namen des stellvertretenden Vorsitzenden deutlich, raten Sie mal wie der heißt.)

Würden Sie Morlocks wählen?

Das höhere Wesen als Idealbild der A**: biodeutsch, männlich, traditionsbewusst, moralisch gefestigt und mit gelebtem Bekenntnis zum Alten Testament.

So kommt es mir vor, sollten in der Vorstellung der Partei A** die Kräfte gestrickt sein, die als politische Bewegung die rettende Alternative zum verkommenen Establischment der Demokratie darstellen. Die Provokation ist erlaubt, wird sogar gefordert, um zu den gehirngewaschenen Eloi durchzudringen (Eloi nach H.G. Wells, Die Zeitmaschine, zur schnellen Orientierung siehe bei Wikipedia: "Die kindlichen Eloi leben scheinbar sorgenfrei und glücklich, aber völlig unreflektiert und verweichlicht in einer paradiesischen Umgebung..." Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Zeitmaschine).

A** Politikerinnen wie von Storch und Petry werden mit Sicherheit das Fluidum ihrer Partei verinnerlicht haben. Man könnte sich also fragen, wenn bei ihnen der moralische Glaube an das Heilungsversprechen des höheren Wesen vorhanden ist, warum treten sie dann nicht zurück in die hinteren Reihen oder gleich heran an den Herd, um kleine braue Kuchen zu backen und machen so Platz für das höhere Wesen. Vermutlich, weil sie selber nicht ganz daran glauben und dem männlichen Spitzenpersonal als fähige Alternative misstrauen. Oder, verzeiht mir diese Provokation, die weiblichen A**-Besatzungsmitglieder agieren als bunte Blumenwiese, um die Partei auch für Frauen attraktiv erscheinen zu lassen. Für diesen Dienst würden sie dann durch Spitzenämter in ihrer Partei belohnt werden.

Zum Glück ist die aufgeklärte Wählerin nicht gar so einfältig, wie Wahlanalysen zeigen. Was dort also als demografisches Defizit im Wähler:Wählerinnen-Verhältnis bei der A** beschrieben ist, kann eine Strategie für Demokraten sein. Die Zielgruppe für die politische Aufklärung sollten also männliche Wähler sein. Es wäre viel gewonnen, wenn die impulsiven Protestwähler (männlich) sich vom Irrweg der A** verabschieden.

Übrigens, wenn bekennende Demokraten wie Eloi sind, dann sind die Einpeitscher der A** die Morlocks. Und ja, auch in H.G. Wells Die Zeitmaschine haben sich die Morlocks als die höheren Wesen gesehen, als die Beherrscher der Welt, die die Schwäche der Eloi für das Licht, verachtet haben.

Demokratie und Humanismus ist kein Zeichen von Schwäche und Menschlichkeit ist nicht verachtenswert.

Die Demokratiedefizite der Wir-zuerst-Populisten

Wir-zuerst-Populisten mögen keine kritischen Fragen, deshalb mögen sie keine Journalisten. Und weil das Ganze - also die Pressefreiheit - mehr ist als die Summe der Einzelteile, mögen die Wir-zuerst-Populisten auch nicht die unabhängige Presse. Sie machen für sich daraus ein verwerfliches Konstrukt, indem sie über die sprachliche Aufladung immer eine zweite Bedeutung mitschwingen lassen, wie z.B. mit dem Begriff "mainstream-Medien". Die vierte Gewalt wird dann im Einklang als Lügenpresse verunglimpft.

Es gibt viele Versuchungen in der realen Welt, so auch in einer Demokratie. Es gibt Fehlentwicklungen und Verwerfungen, es gibt Allianzen und Koalitionen, die aus dem Chorgeist heraus eigene Fehlentwicklungen gerne unter den Teppich kehren würden und nicht die Kraft für die Reflexion einer konstruktiven Kritik haben. Aber so ist das mit den Menschen.

Deshalb ist es gut, wenn die Gesellschaft über eine unabhängige, überparteiliche Presse informiert wird. Dabei ist ein breites Spektrum in der Medienlandschaft selbst die beste Versicherung gegen ein Versagen als Kontrollinstanz.

Aber muss man aus diesem Grund dann nicht auch eine populistische Presse dulden? Die Antwort in einer Demokratie lautet, so schmerzlich sie ist: JA! Aber immer gilt, Meinungen müssen klar erkennbar sein, sie müssen die Würde des Menschen beachten, Sachverhalte sollten überprüfbar sein (Quellen) und die Pressevertreter bekennen sich zu einem universellen Pressekodex.

Immer, wenn eine Quelle gefälscht wird, sollten wir alarmiert sein. Für Konsumenten von Medien sollte dann selbstverständlich auch gelten: Wir sparen unsere Empörung für die Meldungen auf, deren Information nicht manipuliert wurde.

Das Demokratidefizit von Wir-zuerst-Populisten:

• Wir-zuerst-Populisten, die einzelne Medienanstalten von Veranstaltungen ausschließen, unterlaufen die Vielfalt der Medienlandschaft.
• Wir-zuerst-Populisten, die allgemeine Sprech- und Frageverbote erteilen, unterlaufen die Meinungsbildung.
• Wir-zuerst-Populisten, die einzelne Medienvertreter, Journalisten diffamieren, missachten das Fairnisprinzip.
• Wir-zuerst-Populisten, die kritische Nachfragen nicht zulassen und mit Platzverweis reagieren, mißbrauchen das Hausrecht.
• Wir-zuerst-Populisten, die zügellos falsche Tatsachen behaupten und Meldungen fälschen, wollen das Vertrauen in die vierte Gewalt untergraben

Dies alles passiert, weil die Wir-zuerst-Populisten eine liberale Meinungsvielfalt, Gewaltenteilung, Menschenwürde und die pluralistische Gesellschaft ablehnen. Für Wir-zuerst-Populisten besteht die heile Welt nur aus dem Gewaltmonopol der eigenen Meinung.

Opportunus bavari

Da hat er wieder genau hingehört was an bayerischen Stammtischen gedacht und gefühlt wird. Und sofort bläst Horst Seehofer in das gleiche Horn.

Wir wissen ja, dass er auf einer Wellenlänge mit Orban und Putin ist und dass Seehofer kanzlerkritisch und europaskeptisch ist.

Eben wurde zwischen Frankreich und Deutschland die gemeinsame Position zur Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland bekundet und schon ist Seehofer da und fordert ein Ende der Saktionen gegen Russland.

Die Lobpreisung für Trump, für dessen Effektivität und Arbeitseifer ist dann für meinen Geschmack doch zu viel. Er hat wohl nicht verstanden, dass der Wert der Demokratie in der Konsenssuche und im Aushandeln von Kompromissen besteht und dass deshalb ein Prozess auch länger dauern darf. Man muss natürlich auch kompromißfähig sein.

Aber überrascht, dass Seehofer Trump gut findet, hat es mich dann auch wieder nicht. Ist Seehofer jetzt Populist? Wohl eher nicht, er ist nur ein sehr flexibler Opportunist. Eigentlich möchte ich Ihm zurufen: "Der Haltungs-Slimy von der A** lässt sich so nicht an die Wand nageln, er wird Dir durch die Hände glitschen."

Politik sollte wieder mehr ein Wettstreit der besseren Positionen sein, aber dafür ist es auch wichtig, dass Positionen eingenommen, erklärt und verteidigt werden.

Macron - Europäer und mutiger Gegenentwurf

Wäre es nicht toll, wenn Macron als junger dynamischer Politiker mit einer europäischen und sozialen Vision Marine Le Penn in der Stichwahl um das französische Präsidentenamt herausfordern könnte?

So ein Szenario könnte den Beweis erbringen, dass mutige Positionen und eine klare, soziale und europäische Aufstellung gegen Populismus erfolgreich sein kann. Bisher adaptierten unsere demokratischen Parteien oft reflexhaft radikale Positionen, um die Abgänge an den Parteirändern wieder einzufangen. Oft wundern sich unsere Politiker, dass sie dafür aber nicht belohnt werden, sondern die Populisten sich auf die Schenkel schlagen, weil es zu einer gefährlichen Werteverschiebung kommt, die weitere Tabubrüche einleitet.

Club of EU

Trump will den Brexit zum Erfolg machen und Theresa May möchte einen harten Einschnitt im Verhältnis zur EU. Das Konzept: USA first und Britain first ist ja mal eine Ansage Richtung EU. Vielleicht sollte die EU die Idee aufgreifen und mit den Vorteilen des EU-Binnenmarktes werben. Dies kann natürlich nur glaubhaft sein, wenn der Zugang zum Binnenmarkt einen Preis hat. Für meinen Geschmack dürfte die EU etwas selbstbewusster sein.

Bekenntnis für Europa, Bekenntnis für die EU

Es ist viel passiert in der letzten Zeit. Laute Stimmen machen Stimmung gegen Europa und gegen die EU. International verschaffen sich populistische Meinungen stärker Gehör, die für ein "make my day great again" and "nation first" stehen. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich für Europa und die EU stark machen, ich bekenne mich dazu, dass ich ein Freund der europäischen Idee und vieler ihrer Konzepte bin, die politisch in der EU verwurzelt sind.

Das großartige an der EU ist die Gestaltungskraft ihrer Ideen, die Wirkung ihrer Werte. Es lohnt sich sich damit zu beschäftigen, z.B.: Sozialstandards, Freizügigkeit, Umweltschutz, Arbeitsrecht, Verbraucherschutz. Es gibt viele Dinge die im Hintergrund wirken, die man nicht jederzeit mit der EU in Verbindung bringt, aber jederzeit auf uns zurückwirken. Sieht man das Große und Ganze, dann kann ich nur müde lächeln, wenn man sich einzelne Verordnungen heraussucht um daran das Scheitern festzumachen. Man sollte sich die Ziele anschauen, gerne kritisch aber nicht unfair. Es gibt, dass ein Ziel auch dann objektiv richtig sein, wenn Sie mich in meinem persönlichen (subjektiven) Befinden beschränkt.

Lasst mich die EU mit meiner Mutter vergleichen. Es gibt an ihr ein paar Dinge, die ich merkwürdig finde, manche finde ich sogar richtig blöd, aber Alles in Allem finde ich sie gut - so geht es mir mit der EU und deshalb werde ich nicht schweigen, wenn die EU demontiert wird.

Wer also keine Liebeserklärungen über die EU hören mag und kritische Stimmen gegen Trumpeltiere und andere Unwesen blöd findet, der wird hier unglücklich.