Hurra! Es ist Frühling in Europa

Ein schöner Frühlingstag macht gute Laune und bläst die trüben Aussichten von der Seele.
Am Samstag feierte die europäische Idee ihren 60. Geburtstag und zu meiner Freude gab es bei den Festlichkeiten in Rom auch einen kleinen Anlass mehr für eine hoffnungsvolle Zukunft. Die verbliebenden Regierungschefs der 27. EU-Mitglieder konnten sich auf die Grundzüge einer erhaltenswerten Idee verständigen und unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung. Außerdem, und sogar in London gab es viele Bürger die sich der guten Stimmung angeschlossen hatten und an zahlreichen Orten für Europa demonstrierten. Es ist ein gutes Zeichen für die Politiker sich stärker aktiv für Europa zu engagieren.

Auch am heutigen Sonntag gab es wieder viele europafreundliche Veranstaltungen. In einem meiner letzten Posts hatte ich die Initiative kleiner Fünf vorgestellt, die sich mit demokratischen Mitteln dafür einsetzt, dass die populistische A** politisch unter 5% bleibt, was sie dann aus den Parlamenten heraushalten würde. Heute möchte ich eine weitere sehr schöne Initiative vorstellen, sie hat eine stärkere Ausrichtung auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der europäischen Idee. Ihr Name ist pulseofeurope.com!

Und an diesem Abend gab es noch eine Winzigkeit zu Feiern. Auch im Saarland hat sich die pro-europäische Tendenz gefestigt. Die Wahlbeteiligung stieg bei allerbestem Wetter auf knapp unter 70% und die rechtshängende Saarland-A** kam zwar leider in den Landtag, erreichte aber mit knapp 6,2% ein Ergebnis deutlich unter den angestrebten Zielen und blieben somit deutlich unter den 2-stelligen Erwartungen ihrer Anhänger.

Bin mal gespannt, was die Frau F. P. in der kommenden Woche dazu zu erzählen hat und vor allem wie die Landesverbände intern (und dann meistens ja auch öffentlich :-) )  damit umgehen.

Schöne Aussichten!

Herzlichen Glückwunsch Europa!

Mittwoch 15. März 2017 - Die Wahl in den Niederlanden ist zu ende.

Dort hat sich nun gezeigt, dass Europa eine attraktive Idee ist und genug Strahlkraft entfalten kann, um die Europaskeptiker und Islamhasser um Geert Wilders (PVV) in die Schranken zu weisen. Wilders wollte stärkste Kraft werden, dies hat er nicht geschafft. Zwar wird  er wohl vermutlich ein paar Sitze hinzugewinnen, dennoch ist Wilders klar der gefühlte Verlierer. Die überzeugenden Gewinner des Abends sind die politischen Kräfte, die sich zu Europa bekennen.

Dies war eine Richtungswahl, die die europäische Demokratie gestärkt hat. Wenn es also um etwas geht, dann lassen sich die Befürworter der Demokratie mobilisieren und dann laufen die Demobilisierungsbemühungen der Populisten ins Leere! Der Wahlausgang in den Niederlanden ist ein gutes Statement für die Zukunft und verhilft Europa wieder zu mehr Anerkennung. Auch im Hinblick auf die politischen Entwicklungen an der europäischen Peripherie zeigt sich, dass die Idee der europäischen Wertegemeinschaft, der innere Zusammenhalt, nicht zu unterschätzen ist. Die vergifteten Köder der Nationalisten, Populisten und Protektionisten blieben auch diesmal wirkungslos.

Europa ist toll und macht Mut!

Fischergruß nur beim Angeln und Fischen!

Europa ist eben keine Gemeinschaft der Ja-Sager. Wie in allen sich weiter entwickelnden Gesellschaften ist die konstruktive Kritik ein probates Mittel, um seine Ansichten in die Diskussion einzubringen. Somit kann ein Europakritiker auch ein Freund der europäischen Idee sein. Die demokratische Version eines Kritikers kann man auch mit Kompromissen oder Überstimmungen der eigenen Idee leben, denn mit der Zeit werden sich weitere Chancen ergeben, die eigene Position voranzubringen. Gut Ding will eben Weile haben. Dies gilt auch für gute politische Konzepte. Die schrullige, vor allem aber nette alte Dame EU ist vielleicht etwas schwerhörig, aber sie ist nicht altersstarrsinnig.

Ich mag die Vorstellung der Kooperation. Ich mag die Vorstellung von Teammitgliedern, die gemeinschaftlich an einer Sache arbeiten und auch mal zur Seite treten, um einem Plan zu folgen, der dem Gemeinschaftsziel Vorrang vor dem Individualziel einräumt. Nur, wer glaubt im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein, der würde bei einer Niederlage zu Gewalt greifen oder die Scheidung einreichen. Und genau dort, bewegen sich die Europaskeptiker und Europagegner. Sie stellen Ihren Dekonstruktionswillen vor allen anderen Zielen. Die Populisten in den unterschiedlichsten Ländern greifen sich immer genau die europäischen Entscheidungen heraus, die ihrem Land "soviel" abverlangen und so der Entwicklung der eigenen Nation schaden.

Euroskeptiker und Eurogegner sehen nie das Gesamtbild Europas, die sich in der Idee einer gemeinsamen Europäischen Union verwirklicht hat. Sie sehen in der EU das Bürokratiemonster, die Diktatur der Verordnungen von Oben oder die Gängelung ohne demokratische Legitimation. Sie übersehen dabei, dass Europa unter dem Dach der EU Einfluss hat und über politisches und kulturelles Gewicht verfügt. Es kann sich gegen Russland, China, Indien und/oder die Vereinigten Staaten behaupten. Würden in Europa nur noch die Nationstaaten agieren, dann wäre der politische Einfluss selbst für Deutschland und Frankreich nur marginal. Die großen Volkswirtschaften sehen Europa zu Recht als einen starken Interessenverbund. In der Vergangenheit - zuletzt durch POTUS Donald Trump  - wird die EU als Konkurrent betrachtet. Wer die Konkurrenz ausschalten kann, der ist der Gewinner. Dahinter steckt die alte machiavellische Handlungsempfehlung "teile und herrsche".

So lassen sich die Ambitionen von Russland oder neuerdings von USA erklären, die von aussen auf die EU wirken. Der Marineschreiber( Le Pen), der wilde fliegende Holländer (Geert Wilders), und dem Fischer seine Frau (Frauke Petry) oder wie die europaskeptischen Nationalpopulisten / Nationalromantiker sonst noch heißen, verfolgen dagegen die Zerstörung der EU von Innen. Für Sie gilt "teile und beherrsche den eigenen Teil" und mit teilen meinen Sie nicht die humanistischen Werte Wohlstand, Gleichheit, Brüderlichkeit, Rechtstaatlichkeit. Wir dürfen Ihnen die äußeren Feinde, das Horrorgemälde, die äußere Bedrohung durch Flüchtlinge, Islam, Euro oder die sog. Eurokratie nicht glauben. Auch für diese Strategie gibt es Vorbilder in der Geschichte: Schaffe inneren Zusammenhalt durch äußere Feinde/Bedrohungen.

Ich für meinen Teil würde auf meiner Party die schrullige, vor allem aber nette, alte Dame EU lieber sehen, als den bösen Onkel mit seinem süßen, weißen "Nationalstaat-Kanninchen". Auf lange Sicht werden die Populisten das nutzlose Kanninchen schlachten und aus Gauland wird Grauland.

Angler und Fischergruß nur beim Angeln!


Fake Dreams:
Letzte Nacht erwachte ich schweißgebadet. Ein Alptraum hatte mich gebeutelt.
In diesem Traum ging es um seltsame Wesen, die in brustlangen-tarngrünen-Gummihosen gewandet waren. Sie hielten Schnüre an Stöckern ins Wasser. Ihr Blick war starr auf das Wasser gerichtet und dem gleich gewandeten Gesinnungsgenossen, der sich einen Platz unter Ihresgleichen suchte, würdigten Sie mit einem flüchtigen Blick und entliessen ein kurzes Petri Heil zur Erkennung.
Puh- es waren nur Angler.

Zur Ehrenrettung des Anglergrußes:
http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Ist-wegen-Frauke-Petry-der-Anglergruss-in-Gefahr-id36975022.html
(Das nomen est omen ist wird am Namen des stellvertretenden Vorsitzenden deutlich, raten Sie mal wie der heißt.)

Macron - Europäer und mutiger Gegenentwurf

Wäre es nicht toll, wenn Macron als junger dynamischer Politiker mit einer europäischen und sozialen Vision Marine Le Penn in der Stichwahl um das französische Präsidentenamt herausfordern könnte?

So ein Szenario könnte den Beweis erbringen, dass mutige Positionen und eine klare, soziale und europäische Aufstellung gegen Populismus erfolgreich sein kann. Bisher adaptierten unsere demokratischen Parteien oft reflexhaft radikale Positionen, um die Abgänge an den Parteirändern wieder einzufangen. Oft wundern sich unsere Politiker, dass sie dafür aber nicht belohnt werden, sondern die Populisten sich auf die Schenkel schlagen, weil es zu einer gefährlichen Werteverschiebung kommt, die weitere Tabubrüche einleitet.

Irrlichter unterwegs - Populisten auf dem Vormarsch

Was hat da die Frauke am Samstag in Koblenz so oder so ähnlich über Donald gesagt?: ... er habe einen Weg aus einer Sackgasse gewiesen genauso wollen wir das für Europa tun.

So so, die A** findet also den Donald toll. Ok, verwundert mich jetzt nicht wirklich. Donald wurde vielfältig als chauvinistisch, rassistisch, populistisch und als Trickser bezeichnet und ich teile diese Einschätzung. Für die Populisten gilt natürlich auch: Gleich und gleich gesellt sich gerne. Bei soviel geistiger Verwandtschaft kann einem ganz frostig werden.

Auch konnte man in Koblenz sehr gut sehen, dass sich Frauke und die A** sichtlich wohl im Schlepp von Marie und Geert fühlen. Ich wette der ENF-Verein hat die Tickets für die Antrittsreise zum Gröfaz auch schon gebucht.

Ego-Shooter in Koblenz

Auf der ENF-Konferenz in Koblenz kamen am Samstag also die "europäischen Patrioten (>> doch wohl eher Chaoten)" zusammen. Jeder von Ihnen will die EU zerstören und den eigenen völkischen Stolz vergangener Tage und das nationale Erbe einer großartigen präeuropäischen Vergangenheit wiederbeleben. Sie sehen die Freiheit in Europa durch das Establischment bedroht, meinen aber den kleingeistigen Egoismus ihrer eigenen  Vorstellungswelt.

Stellen wir zunächst einmal klar: Sie repräsentieren nicht das Volk. Es sei denn, es gäbe eine Volksgruppe der zurückgebliebenen und zurückgelassenen - aber die gibt es nicht! Sie wollen nicht das Beste, sondern nur das Ihre. Sie glauben, dass durch die EU das eigene Volk für die Interessen einer Elite ständig verraten wird.

In Wahrheit bietet der chaotische Haufen keine Lösung, sondern will Bewährtes zerstören, gute Praxis abwickeln und an ihre Stelle ein vergangenes und hingeschiedenes Weltbild zurückbringen. An die Stelle von Demokratie soll die "Große Nation" und/oder der große starke Volkslenker treten. Menschenwürde und Menschenrecht wird nur noch den eigenen Anhängern zugebilligt. Alle anderen sind Volksverräter. Menschen einer anderen Kultur, einer anderen Religion oder mit anderen Lebensentwürfen werden gleich entmenschlicht. Die können ersaufen, die darf man verunglimpfen, demütigen und im Zweifel sogar erschiessen. Ihnen fehlt ein fundamentales Verständnis von einer Menschlichkeit die alle Menschen umfasst.

Die europäische Nationalfront ist einfach nur beleidigt, weil die edelste Form des Konsenses die Anerkennung anderer Ideen und Werte fundamental gegen ihre Vorstellung ist, dass am stärksten Wesen heute niemand mehr genesen sollte. Faschismus und Populismus findet im Kopf statt. Ihre Anhänger hören Kritik und wollen diese Ungeheuerlichkeit mit Stumpf und Stil vertilgen. Und dort entsteht dann Hass und der nimmt soviel Platz ein, dass es keinen Raum mehr für Menschlichkeit und Verständnis gibt.

Denkt mal darüber nach.

Club of EU

Trump will den Brexit zum Erfolg machen und Theresa May möchte einen harten Einschnitt im Verhältnis zur EU. Das Konzept: USA first und Britain first ist ja mal eine Ansage Richtung EU. Vielleicht sollte die EU die Idee aufgreifen und mit den Vorteilen des EU-Binnenmarktes werben. Dies kann natürlich nur glaubhaft sein, wenn der Zugang zum Binnenmarkt einen Preis hat. Für meinen Geschmack dürfte die EU etwas selbstbewusster sein.

Bekenntnis für Europa, Bekenntnis für die EU

Es ist viel passiert in der letzten Zeit. Laute Stimmen machen Stimmung gegen Europa und gegen die EU. International verschaffen sich populistische Meinungen stärker Gehör, die für ein "make my day great again" and "nation first" stehen. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich für Europa und die EU stark machen, ich bekenne mich dazu, dass ich ein Freund der europäischen Idee und vieler ihrer Konzepte bin, die politisch in der EU verwurzelt sind.

Das großartige an der EU ist die Gestaltungskraft ihrer Ideen, die Wirkung ihrer Werte. Es lohnt sich sich damit zu beschäftigen, z.B.: Sozialstandards, Freizügigkeit, Umweltschutz, Arbeitsrecht, Verbraucherschutz. Es gibt viele Dinge die im Hintergrund wirken, die man nicht jederzeit mit der EU in Verbindung bringt, aber jederzeit auf uns zurückwirken. Sieht man das Große und Ganze, dann kann ich nur müde lächeln, wenn man sich einzelne Verordnungen heraussucht um daran das Scheitern festzumachen. Man sollte sich die Ziele anschauen, gerne kritisch aber nicht unfair. Es gibt, dass ein Ziel auch dann objektiv richtig sein, wenn Sie mich in meinem persönlichen (subjektiven) Befinden beschränkt.

Lasst mich die EU mit meiner Mutter vergleichen. Es gibt an ihr ein paar Dinge, die ich merkwürdig finde, manche finde ich sogar richtig blöd, aber Alles in Allem finde ich sie gut - so geht es mir mit der EU und deshalb werde ich nicht schweigen, wenn die EU demontiert wird.

Wer also keine Liebeserklärungen über die EU hören mag und kritische Stimmen gegen Trumpeltiere und andere Unwesen blöd findet, der wird hier unglücklich.